Kritik an Julia Klöckners Besuch im Gazastreifen
Ein umstrittener Besuch
Julia Klöckner, die Präsidentin des Deutschen Bundestags, hat als erste deutsche Politikerin seit dem Hamas-Überfall auf Israel den Gazastreifen besucht. Sie ist mit der israelischen Armee in die sogenannte Gelbe Zone gefahren. Diese Zone macht mehr als die Hälfte des Gazastreifens aus und wird von Israel kontrolliert. Viele Gebäude dort sind zerstört. Klöckner sagt, sie wollte sich ein eigenes Bild machen. Doch ihr Besuch stößt in Deutschland auf Kritik.
Was hat Klöckner gesehen und gehört?
Klöckner hat zerstörte Häuser und Städte gesehen. Sie hat mit der israelischen Armee über Waffenfunde und Tunnel gesprochen. Die Armee hat ihr erklärt, dass sie in der Region aufräumt und säubert. Klöckner betont, dass sie weiß, dass die Armee genau überlegt, was sie zeigt. Sie sagt, es sei wichtig, dass Israel internationale Beobachter in den Gazastreifen lässt.
Kritik an fehlendem Dialog mit Palästinensern
Viele Politiker in Deutschland kritisieren, dass Klöckner nicht mit Palästinensern gesprochen hat. Adis Ahmetović von der SPD sagt, dass der Besuch der israelischen Regierung Rückendeckung gibt. Franziska Brantner von den Grünen meint, dass Klöckner die Wirklichkeit nur einseitig wahrnehmen will, wenn sie die palästinensische Seite nicht anhört. Beide betonen, dass es keine Lösung ohne die Position der Palästinenser geben kann.
Politische Bedeutung des Besuchs
Klöckners Besuch fällt in eine Zeit, in der Israel im besetzten Westjordanland weitere Siedlungen plant. Diese Pläne werden international kritisiert. Klöckner hat auch die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besucht und mit Vertretern der israelischen Opposition gesprochen. Sie sagt, sie kommt mit vielen Fragezeichen zurück, besonders was die friedliche Koexistenz im Nahen Osten angeht.