USA: Ende des historischen Shutdowns in Aussicht
In den USA könnte bald der längste Shutdown der Geschichte enden. Ein Shutdown bedeutet, dass Teile der Regierung geschlossen sind und Mitarbeiter kein Gehalt erhalten. Der Senat hat mit 60 zu 40 Stimmen beschlossen, dass die Regierung wieder arbeiten kann. Jetzt müssen noch das Repräsentantenhaus und der Präsident zustimmen. Dann können die Mitarbeiter der Regierung wieder bezahlt werden, was essenziell ist, damit sie ihre Arbeit verrichten können.
Auswirkungen des Shutdowns
Der Shutdown hat weitreichende Konsequenzen gehabt. Beispielsweise konnten Fluglotsen nicht arbeiten, was zu erheblichen Verspätungen und Ausfällen bei Flügen führte. Zudem erhielten bedürftige Menschen keine Lebensmittelhilfen mehr, da das Geld für diese Hilfen auf Debitkarten gebucht wird und keine Überweisungen stattfanden. Viele Regierungsmitarbeiter mussten sich Nebenjobs suchen, um finanziell über die Runden zu kommen, was zu Personalengpässen führte.
Ursachen des Shutdowns
Der Bundeshaushalt in den USA muss von beiden Kammern des US-Kongresses beschlossen werden. Die Republikaner unter Präsident Trump und die Demokraten streiten seit Wochen über den neuen Haushalt. Seit dem 1. Oktober gibt es keinen gültigen Haushalt mehr, was den Shutdown auslöste. Im Senat verfügen die Republikaner über eine knappe Mehrheit, benötigten jedoch 60 Stimmen für die Haushaltsentscheidung. Einige Demokraten haben nun eingelenkt und gestimmt, was die Blockade beendete.
Nächste Schritte und politische Konsequenzen
Der Übergangshaushalt soll bis Ende Januar gelten. Bis dahin muss ein neuer Haushalt beschlossen werden, um einen erneuten Shutdown zu vermeiden. Es bleibt ungewiss, wer politisch gestärkt aus diesem Streit hervorgeht. Umfragen zufolge machen viele Amerikaner die Republikaner für die negativen Folgen verantwortlich. Allerdings stehen auch die Demokraten in der Kritik, da sie ohne bedeutende Zugeständnisse eingelenkt haben. In der Opposition droht nun ein Richtungs- und Personalstreit, insbesondere um den demokratischen Minderheitsführer im Senat, Schumer.
Historische Einordnung
Dieser Shutdown ist der längste in der Geschichte der USA. Er hat gezeigt, wie tief die politischen Gräben zwischen den Parteien sind. Die Blockade hat nicht nur finanzielle, sondern auch soziale und wirtschaftliche Auswirkungen gehabt. Die Debatte über den Haushalt wird voraussichtlich auch in Zukunft ein zentrales Thema in der amerikanischen Politik bleiben, insbesondere im Hinblick auf die anstehenden Wahlen.
