Wie Länder den Klimaschutz in ihren Verfassungen verankern
Das Pariser Klimaabkommen und seine Bedeutung
Im Jahr 2015 haben 196 Länder das Pariser Klimaabkommen unterschrieben. Sie verpflichten sich, die Erderwärmung zu bekämpfen. Jedes Land entscheidet selbst, wie es den Klimaschutz umsetzt. Einige Länder schreiben den Klimaschutz sogar in ihre Verfassung.
Ecuador: Konkrete Maßnahmen gegen den Klimawandel
Ecuador ist ein Vorreiter beim Klimaschutz. Artikel 414 der Verfassung verpflichtet den Staat, Treibhausgase zu begrenzen, Wälder zu schützen und die Luftverschmutzung zu reduzieren. Die Natur hat in Ecuador sogar eigene Rechte. Das ist ein besonderer Schritt im Umweltschutz.
Sambia und Vietnam: Nachhaltigkeit als Staatsziel
Sambia verlangt in Artikel 257 der Verfassung Mechanismen gegen den Klimawandel. Der Staat soll die Artenvielfalt schützen und nachhaltige Energie fördern. Vietnam geht noch weiter: Die Verfassung von 2013 verlangt den Schutz natürlicher Ressourcen, Vorsorge gegen Naturkatastrophen und Maßnahmen gegen den Klimawandel. Gleichzeitig soll der Staat erneuerbare Energien fördern.
Tuvalu: Eine Verfassung gegen den Untergang
Für Tuvalu ist der Klimawandel eine existenzielle Bedrohung. Der pazifische Inselstaat könnte durch den steigenden Meeresspiegel verschwinden. Die Verfassung von 2023 erklärt, dass der Staat trotz möglicher Verluste seines Territoriums fortbestehen wird. Das ist ein einzigartiger Schritt im Völkerrecht.
Deutschland: Klimaschutz im Grundgesetz
Deutschland hat kein explizites Klimaschutz-Ziel in der Verfassung. Aber Artikel 20a verpflichtet den Staat, die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen. Das Bundesverfassungsgericht hat 2021 entschieden, dass dies auch den Klimaschutz umfasst. Seit 2025 steht das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 im Grundgesetz.