Der gescheiterte Putschversuch in der Türkei und seine politischen Folgen
Der Abend des 15. Juli 2016
Am 15. Juli 2016 versuchte eine Gruppe von Soldaten, die Regierung der Türkei zu stürzen. Panzer rollten durch die Straßen von Ankara und Istanbul. Kampfflugzeuge flogen über die Städte. Soldaten sperrten die Bosporus-Brücke, eine wichtige Verbindung zwischen Europa und Asien. Präsident Recep Tayyip Erdogan rief die Bevölkerung per Videoanruf im Fernsehen auf, den Putsch zu stoppen. Viele Menschen folgten seinem Aufruf und gingen auf die Straße.
Die Verantwortlichen
Der Putschversuch scheiterte noch in derselben Nacht. Die türkische Regierung machte die Gülen-Bewegung dafür verantwortlich. Fethullah Gülen, ein islamischer Prediger, lebte im Exil in den USA. Früher war er ein Verbündeter Erdogans, doch später zerbrach das Bündnis. Die Regierung warf Gülen vor, Anhänger in Justiz, Polizei und Militär eingeschleust zu haben.
Politische Folgen und der Ausnahmezustand
Nach dem Putschversuch verhängte das Parlament den Ausnahmezustand. Dieser dauerte zwei Jahre und ermöglichte es dem Präsidenten, mit Notstandsdekreten zu regieren. Über 125.000 Staatsbedienstete wurden entlassen. Viele Schulen, Vereine und Medien wurden geschlossen. Die Gülen-Bewegung wurde als Terrororganisation eingestuft.
Vom parlamentarischen zum Präsidialsystem
Der Putschversuch beschleunigte auch die Einführung des Präsidialsystems. 2017 stimmte die Bevölkerung in einem Referendum für die Abschaffung des Amts des Ministerpräsidenten und die Ausweitung der Befugnisse des Präsidenten. Kritiker sprechen von einem "Ein-Mann-System". Die Opposition konnte jedoch bei den Kommunalwahlen 2019 und 2024 Erfolge erzielen, insbesondere in Ankara und Istanbul.