IGH verurteilt Myanmar wegen Völkermords an Rohingya
Das Urteil des Internationalen Gerichtshofs
Zum ersten Mal hat der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag ein Land für Völkermord verurteilt. Das oberste Gericht der Vereinten Nationen stellte fest, dass Myanmar für die Verbrechen gegen die Rohingya verantwortlich ist. Bei dem Verfahren ging es nicht um die Schuld einzelner Personen, sondern um die Verantwortung des Staates. Richter Yuji Iwasawa verlas das mehrstündige Urteil im Den Haager Friedenspalast. Das Gericht prüfte die Ereignisse aus dem Jahr 2017.
Die Militäroffensive 2017
Im Sommer 2017 führte das Militär eine Offensive gegen die Rohingya im Bundesstaat Rakhine durch. Die Rohingya sind eine muslimische Minderheit in Myanmar. Die Sicherheitskräfte töteten mindestens 10.000 Menschen. Sie verübten massive sexuelle Gewalt gegen Frauen und extreme Gewalt gegen Kinder. Dörfer wurden dem Erdboden gleichgemacht und Menschen verbrannt. Damit wollte Myanmar einen erheblichen Teil der Gruppe vernichten. Das Gericht erklärte, dass dies den Tatbestand des Völkermords erfüllt.
Klage und internationale Reaktionen
Das westafrikanische Gambia klagte Ende 2019 vor dem IGH. Deutschland und zehn weitere Staaten unterstützten die Klage. Myanmar wies die Vorwürfe zurück und sprach von legitimer Gewalt gegen Aufständische. Das Gericht ließ das nicht gelten und verlangte eine Entschädigung. Mehr als 740.000 Rohingya flohen nach Bangladesch. Dort leben heute über eine Million in Flüchtlingslagern. Das Urteil schafft eine Grundlage für weitere Verfahren gegen Militärs.