Zehntausende protestieren bei Klimagipfel COP31 in der Türkei
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Zehntausende protestieren bei Klimagipfel COP31 in der Türkei

Massenmobilisierung in Antalya

Zur Halbzeit der internationalen Klimakonferenz COP31 in der türkischen Stadt Antalya hat einer der umfangreichsten Proteste zivilgesellschaftlicher Organisationen in der Türkei seit Monaten stattgefunden. Nach Angaben der Veranstalter gingen am Samstag mehr als 10.000 Menschen friedlich auf die Straße, während die türkische Polizei lediglich von mehr als 7.000 Teilnehmenden an dem unter strenger Aufsicht stehenden Protestmarsch sprach. Die Demonstration in der Stadtmitte am Mittelmeer diente zugleich als Auftakt für den sogenannten Gipfel der Völker. Dieser „People's Climate Summit“ wird bis Mittwoch von Nichtregierungsorganisationen, Klimaaktivisten und weiteren Vertretern der Zivilgesellschaft parallel zur offiziellen COP31 in Antalya organisiert. Dort stehen die Themen Umweltzerstörung, der Ausstieg aus fossilen Energien sowie demokratische Teilhabe im Mittelpunkt der Debatten. Ein Mitglied des Veranstaltungskomitees erklärte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur, dass es seit langer Zeit keinen Protest mehr mit einer solchen breiten Teilhabe in der Türkei gegeben habe.

Zivilgesellschaft unter Druck

An dem Protestzug beteiligten sich neben internationalen Organisationen auch zahlreiche türkische Vereine, Gewerkschaften und Oppositionsparteien, die die seltene Gelegenheit nutzten, auf die prekäre Lage der Zivilgesellschaft im Land aufmerksam zu machen. In der Türkei werden vor allem regierungskritische Versammlungen immer wieder verboten; zuletzt verhängten die Behörden beim NATO-Gipfel im Juli in der Hauptstadt Ankara ein umfassendes Demonstrationsverbot, wobei Hunderte Menschen bereits im Vorfeld festgenommen worden waren. Mehrere Teilnehmer schwenkten während des Marsches Regenbogenflaggen, da homosexuelle und andere queere Menschen in der Türkei derzeit besonders im staatlichen Fokus stehen. Im September hatte es landesweite Razzien unter anderem bei LGBTQ-Vereinen und in Privatwohnungen gegeben, wobei LGBTQ für lesbisch, schwul, bisexuell, transgeschlechtlich und queer steht. Diese Entwicklung spiegelt eine zunehmende Einschränkung bürgerlicher Freiheiten wider.

„Warnschuss“ an die Zivilgesellschaft

Die deutsche Bundestagsabgeordnete Claudia Roth von der Partei Bündnis 90/Die Grünen demonstrierte ihre Solidarität, indem sie vor Beginn des Protests ihre Socken in Regenbogenfarben zeigte. Die frühere Kulturstaatsministerin bewertete die Repressionen gegen LGBTQ im Vorfeld der Klimakonferenz als möglichen „Warnschuss“ an die Zivilgesellschaft, damit diese den zweiwöchigen Gipfel nicht für ihre eigenen Interessen nutze. Sie erklärte, dass Festnahmen während des Aufenthalts von Menschen aus aller Welt vor Ort schwieriger durchzusetzen seien, da dies nicht zum „Glanz und Gloria“ des Gipfels passe. Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer von Fridays for Future betonte ebenfalls die Solidarität mit der türkischen Zivilgesellschaft, die leidenschaftlich kämpfe, aber zugleich sehr starke Repressionen erlebe. Mit der Demonstration wolle man zeigen, dass man nicht stumm zusehe, wenn die Türkei als Gastgeberland ihre Menschenrechtsbilanz „reinwaschen“ wolle.

Kritik an fossiler Energie und „Freedom to Pollute“

Während des Marsches riefen türkische Gruppen bekannte Slogans der Opposition wie „Schulter an Schulter gegen den Faschismus“ oder mit direktem Bezug zur Regierungspartei AKP: „Der Tag wird kommen, an dem die AKP dem Volk Rechenschaft ablegen muss“. Die Veranstalter des Protestzugs warfen der COP31 vor, die Belange der vom Klimawandel am stärksten betroffenen Länder und Menschen systematisch zu ignorieren. Die türkische Aktivistin Halime Saman, die an der Organisation des alternativen Klimagipfels beteiligt ist, kritisierte: „Wir leiden unter den Konsequenzen der Klima-Ungerechtigkeit, aber unsere Stimmen werden nie bei der COP gehört“. Sie prangerte zudem an, dass die Türkei als Co-Vorsitzende der COP31 immer noch keinen Fahrplan für den Ausstieg aus fossilen Brennstoffen vorgelegt habe und stattdessen neue Kraftwerke sowie Kohlebergwerke in Betrieb nehme. Künstler aus Dänemark nahmen in Eisbärenkostümen an der Demonstration teil und schoben eine große umgekippte Freiheitsstatue mit der englischen Aufschrift „Freedom to Pollute“ sowie eine kleine Trump-Figur durch Antalya, um auf die fatalen Folgen der Erderwärmung und den Austritt der USA aus dem Pariser Klimaabkommen hinzuweisen.

Dieser Text greift Themen und Fakten aus einer Quelle auf und gibt sie in eigenen Worten wieder, angepasst an Sprachniveau C2.

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