APEC-Gipfel: Erstes Dreier-Treffen von Xi, Trump und Putin mit vielen Differenzen
Ein historisches Dreier-Treffen in Shenzhen
Am Rande des zweitägigen APEC-Gipfels in der südchinesischen Industriemetropole Shenzhen findet erstmals ein trilaterales Treffen zwischen Chinas Staatschef Xi Jinping, US-Präsident Donald Trump und Kremlchef Wladimir Putin statt. Bisher gab es nur bilaterale Gespräche zwischen den drei Staatschefs. Putin und Trump trafen bereits am Mittwoch in Shenzhen ein und wurden von Xi empfangen. Bei einem ersten Treffen mit Putin erklärte Xi, die Beziehungen zwischen China und Russland seien stabil und unerschütterlich. Trump wurde ungewöhnlicherweise direkt am Flughafen von Xi mit einer Umarmung begrüßt. Das Dreiergespräch wird international mit großer Spannung erwartet, da die Positionen der drei Präsidenten bei zentralen Themen teils deutlich auseinanderliegen.
Nukleare Abrüstung und unterschiedliche Interessen
Ein zentrales Thema ist die nukleare Abrüstung. Trump strebt trilaterale Gespräche über die Reduzierung der Atomwaffenarsenale an und möchte China in künftige Rüstungskontrollvereinbarungen einbinden. Das Auslaufen des New-Start-Vertrags im Februar eröffnete laut Washington die Möglichkeit für ein besseres Abkommen mit Peking. China lehnt verbindliche trilaterale Abrüstungsverhandlungen jedoch ab, solange die USA und Russland ihre deutlich größeren Arsenale nicht zuerst reduzieren. Nach Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI verfügte China im Januar über 620 Atomsprengköpfe. Russland ist grundsätzlich an Rüstungskontrolle interessiert, dürfte Abrüstung aber als Hebel für breitere geopolitische Zugeständnisse nutzen.
Iran-Krieg und Ukraine-Verhandlungen
Auch der Krieg im Iran steht auf der Tagesordnung. Trump will mit Xi und Putin über ein Ende des Konflikts sprechen, steht aber nach der gemeinsamen Offensive mit Israel und der Niederlage bei den Midterm-Wahlen unter Druck. China verurteilt den Krieg als Angriffskrieg, stellt sich als Friedensvermittler dar und fordert eine Rückkehr zu Verhandlungen. Russland hat Interesse an einer Beendigung des Kriegs, ohne die iranische Seite zu isolieren, da Iran nach dem Einmarsch in die Ukraine zu einem wichtigen Waffenlieferanten geworden ist. Allen drei Parteien gemein ist das Interesse, den Schiffsverkehr in der Straße von Hormus wieder zu ermöglichen. Beim Thema Ukraine dürften die Differenzen besonders groß sein: Putin will zurück zu den ehemaligen Einflusszonen des Kalten Krieges, während China zwar Russland unterstützt, aber betont, dass Europäer Teil einer Lösung sein müssen. Die USA sehen China nicht als Teil des ukrainischen Verhandlungsprozesses.