Der Antrag von Thomas Massie

Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie hat ein Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth eingeleitet. Massie wirft dem 46-jährigen Minister Amtsverstöße in acht Bereichen vor. Unter anderem habe Hegseth ohne Zustimmung des Kongresses den Krieg gegen den Iran vorangetrieben. Außerdem beschuldigt Massie ihn der außergerichtlichen Tötung mutmaßlicher Drogenschmuggler durch Luftangriffe auf deren Schiffe in der Karibik und im Ostpazifik. Im Repräsentantenhaus wird binnen zwei Tagen über die Resolution abgestimmt.

Hegseth weigert sich zurückzutreten

Hegseth selbst zeigte sich kämpferisch und schloss einen Rücktritt aus. In seiner ersten Pressekonferenz seit sechs Monaten bezeichnete er das Verfahren als Schauprozess und politisches Spektakel. Er sagte, er werde sich nicht dafür entschuldigen, dass das US-Militär die militärischen Kapazitäten eines Landes zerstöre, das Tod den USA skandiere. Präsident Trump stellte sich am Sonntag hinter seinen Minister. Trump erklärte in einem CBS-Interview, Hegseth habe sehr gute Arbeit geleistet und zwei Kriege gewonnen.

Hohe Hürden für die Amtsenthebung

Selbst bei einem Votum gegen Hegseth im Repräsentantenhaus gilt eine Verurteilung im Senat als unwahrscheinlich. Dort ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich, die Republikaner halten jedoch nur 53 der 100 Sitze. Außerdem könnte Präsident Trump ein Veto einlegen. Der republikanische Vorsitzende Mike Johnson lehnte das Verfahren ab. Er erklärte, eine Amtsenthebung während laufender Kampfeinsätze wäre ein verheerendes Signal an Verbündete und Feinde. Ab Januar übernehmen die Demokraten die Kontrolle im Repräsentantenhaus.