András Baka: Ein Symbol für Rechtsstaatlichkeit als neuer Präsident Ungarns
Wer ist András Baka?
András Baka ist ein angesehener ungarischer Jurist, der am 11. August 2026 zum neuen Staatspräsidenten Ungarns gewählt wird. Geboren 1952, war er früher Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und Präsident des ungarischen Obersten Gerichtshofs. Baka ist bekannt für seinen Einsatz für die Unabhängigkeit der Justiz und den Rechtsstaat.
Warum wird ein neuer Präsident gewählt?
Ungarns vorheriger Präsident, Tamás Sulyok, wurde im Juli 2026 abgesetzt. Die neue Regierung unter Premierminister Péter Magyar wollte keinen Politiker als Präsidenten, sondern einen unabhängigen Experten. Bakas Nominierung zeigt, dass die neue Regierung keine Willkürherrschaft anstrebt, sondern den Rechtsstaat stärken möchte. Das Parlament wählt ihn mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit.
Die Rolle des ungarischen Präsidenten
Der ungarische Staatspräsident hat vor allem repräsentative Aufgaben. Laut Artikel 9 des ungarischen Grundgesetzes soll er die Einheit der Nation verkörpern und über das demokratische Funktionieren des Staates wachen. Obwohl er kaum exekutive Macht hat, kann er durch öffentliche Stellungnahmen wichtige Impulse setzen. Bakas Vorgänger wie Árpád Göncz nutzten dieses Amt, um als „Gewissen der Nation“ zu wirken.
Bakas Kampf für die Justiz
András Baka wurde landesweit bekannt, als die Regierung von Viktor Orbán ihn 2011 aus seinem Amt als Präsident des Obersten Gerichtshofs entfernte. Baka klagte dagegen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und gewann 2016. Obwohl das Urteil nie vollständig umgesetzt wurde, bleibt Baka ein Symbol für den Widerstand gegen politische Einflussnahme auf die Justiz.
Erwartungen an Bakas Amtszeit
Viele Ungarn hoffen, dass Baka das Amt des Präsidenten wieder mit moralischer Autorität füllt. Das unabhängige Institut Political Capital betont, dass Baka das Ansehen des Amtes wiederherstellen muss. Seine Aufgabe ist nicht nur juristisch, sondern auch politisch – besonders nach den Jahren der Aushöhlung demokratischer Institutionen unter Viktor Orbán.
